Es ist schwer, meine Gefühle während der letzten Tage und Wochen in Worte zu fassen. Eines aber herrscht klar vor: Unglaubliche Dankbarkeit. Für eure Stimmen, euren Zuspruch und besonders für euer Vertrauen. Ich werde sorgsam damit umgehen und mich in den nächsten fünf Jahren, wie auch bisher, mit ganzer Kraft für unsere gemeinsamen Werte und Visionen einsetzen.
Vorwärts statt Rückwärts
Während wir in Österreich über schon längst ausverhandelte Gesetze wie jenes zur Renaturierung oder das Verbrenner-Aus diskutieren, dreht sich die Welt weiter und der Klimawandel schreitet mit großen Schritten voran. Die globale Durchschnittstemperatur im Jahr 2023 war die höchste seit Beginn der Aufzeichnungen und liegt bereits jetzt 1,52 °C über dem vorindustriellen Durchschnitt von 1850-1900. Wenn wir unser Ziel von 1,5° globaler Erderwärmung halten wollen, brauchen wir eine radikale Kehrtwende. Wir dürfen jetzt auf keinen Fall einen Rückzieher machen. Es gilt, die Erfolge der letzten Periode vor Angriffen von rechts zu schützen, zu stärken und weiterzuentwickeln. Denn der Rechtsrutsch ist da, auch im Europaparlament. Immer mehr rechtsextreme Parteien liebäugeln mit Orbans illiberale „Demokratie“. Dass das mit einem Ende von Pressefreiheit, Grundfreiheiten und sozialen Rechten einhergeht, wollen die wenigsten zugeben. Mehr denn je braucht es eine Kommission als Hüterin der Verträge und der Rechtsstaatlichkeit. Wie schon in den letzten Jahren wird es die Rolle des EPs sein, die Kommission an ihre Aufgabe zu erinnern.
Nachhaltige Landwirtschaft zum Wohl von Mensch und Tier
Wir brauchen endlich eine agrarökologische Wende, hin zu naturverträglicher, tierfreundlicher und klimarobuster Landwirtschaft. Und wir brauchen sie jetzt. Als Landwirtschaftssprecher der Grünen Fraktion im Europaparlament werde mich für eine grüne Gemeinsame Agrarpolitk einsetzen, bei der Naturschutz, Tierwohl und die bäuerlichen Familien im Fokus stehen. Klimaanpassungsmaßnahmen und klimafreundliches Wirtschaften schützen unsere wertvollen Böden und geben unseren Bauern und Bäuerinnen mehr Schutz gegen Hitzewellen, Starkregen und andere Klimaextreme. Wir müssen auch über eine neue Marktordnung reden und über die Macht der Lebensmittelkonzerne und Supermarktriesen. Die Förderung von regionaler Produktion und Kreisläufen sichert unsere Ernährungssouveränität und macht uns unabhängig. Das ist extrem wichtig, denn wir müssen dringend weg von der klimaschädlichen und auf den Weltmarkt hin orientierten Agrarindustrie und ihren industriellen Produktionsmethoden wie Massentierhaltung, Monokulturen, exzessivem Pestizideinsatz und Lebensmittelproduktion zu Dumpingpreisen hin zu umwelt- und klimafreundlicher Landwirtschaft in Klein- und Familienbetrieben zur regionalen Produktion qualitativ hochwertiger Lebensmittel. Europäisches Geld für europäische Bäuerinnen und Bauern zur Versorgung der europäischen Bevölkerung muss dabei unser Leitspruch sein und Bauern und Bäuerinnen für ihren Beitrag zum Klimaschutz und Biodiversitätserhalt viel stärker entlohnt werden.
Das systematische Tierleid, das die Agrarindustrie verursacht, wird vor allem auf der Straße sichtbar. Auch hier brauchen wir eine Kehrtwende. Der Vorschlag der Kommission für eine Reform des Tiertransportgesetzes ist da. Nun müssen wir es im EP und mit dem Rat verhandeln. Mein Ziel als Verhandler der Grünen Fraktion ist klar: Ein Ende von Langstreckentiertransporten, Transporten noch nicht abgesetzter Tiere und Schiffstransporten. Wir müssen das Tierleid auf Europas Straßen endlich beenden!
Geeinte Stimme, geeintes Europa – Westbalkan
Die Menschen am Westbalkan verdienen eine Perspektive auf ihrem Weg in unsere Gemeinschaft. Eine ausgestreckte Hand, die sie auf ihrem Weg begleitet und unterstützt. Letzte Woche wurde ich von meiner Fraktion als Vorsitzender der Montenegro-Delegation nominiert. In dieser Rolle möchte ich daran arbeiten, Montenegro dabei zu unterstützen, der EU beizutreten. Denn Montenegro befindet sich an einem Scheideweg. Von allen Ländern des Westbalkans hat es die besten Aussichten, die EU-Beitrittsgespräche rasch abzuschließen und der EU noch in dieser Wahlperiode beizutreten. In den vergangenen fünf Jahren habe ich Montenegros vielversprechenden Weg begleitet und beobachtet, wie es Reformen durchgeführt und sich schrittweise der EU angenähert hat. Es gibt noch einiges zu tun in den Bereichen Korruptionsbekämpfung, Rechtsstaatlichkeit, insbesondere Demokratie, Frauenrechte, Bekämpfung häuslicher Gewalt und Umweltschutz. Aber ich bin überzeugt, dass wir Grünen die pro-europäische Stimmung im Land stärken und Montenegro beim EU-Beitritt erfolgreich unterstützen und begleiten können.
Mit voller Kraft für weitere 5 Jahre
2029 klingt weit weg aber in der kommenden fünf-jährigen Legislaturperiode der Europäischen Parlaments wird sich entscheiden, ob die EU zusammen arbeiten und ihre Klimaziele erreichen kann. Es steht viel auf dem Spiel. Gerade darum werde ich zusammen mit meinem Team, meiner Delegation und der gesamten Grünen Fraktion in den kommenden fünf Jahre alles tun, um unsere Demokratie, unsere Rechte und unsere Natur zu schützen. Für ein gutes Leben für alle in Europa und der Welt. Wir hoffen dabei weiter auf eure Unterstützung!
