Wer in die Zukunft sehen will, muss immer auch die Vergangenheit im Blick haben. Anlässlich der 30-jährigen Mitgliedschaft Österreichs im „Friedensprojekt Europa“ ist es zentral, die historische Notwendigkeit dieses Projekts in Erinnerung zu rufen. Im 20. Jahrhundert gipfelten nationalistische und faschistische Ideologien in zwei schrecklichen Weltkriegen. Das in Europa historisch einmalige „Friedensprojekt EU“ ist damit nicht nur eine politische Union, sondern vor allem ein Mahnmal gegen Krieg und Faschismus.
Umso bedenklicher ist das momentane Erstarken nationalistischer, faschistischer und demokratiefeindlicher Ideologien überall in Europa. Im Europäischen Parlament, wo sich mittlerweile bereits mehrere rechtsextreme Parteien zu perfiden internationalen Nationalisten-Fraktionen zusammengeschlossen haben, bedrohen diese immer mehr die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union.
Der pro-europäische und antifaschistische Konsens gerät überall in Europa ins Wanken. Umso mehr müssen pro-europäische Parteien jetzt zusammenhalten und dürfen nicht der Versuchung erliegen, rechte Polemik zu kopieren, um kurzzeitige Wahlsiege einzufahren. Der Blick in die Vergangenheit sollte auch eine Warnung sein. Der Aufstieg der Nationalsozialisten gelang, weil demokratische Parteien versuchten, die NSDAP nachzuahmen oder meinten, Hitler in Schach halten zu können.
Als demokratische und pro-Europäischen Parteien müssen wir gerade jetzt unsere Tradition der Nichtzusammenarbeit mit rechten und rechtsextremen Fraktionen aufrechterhalten und gemeinsam eine Brandmauer bilden. Ich sage ganz klar: Nie wieder ist jetzt. Wer aus Machtkalkül mit anti-europäischen und anti-demokratischen Parteien zusammenarbeitet, wird bald in einem Europa ohne Europäische Union und Demokratie aufwachen.